Dritte Hochrechnung: Der prognostizierte Überschuss steigt auf 352 Millionen Franken

Mehreinnahmen bei den Steuern führen im Jahr 2022 zu einem höheren Überschuss als budgetiert. Das zeigen die Zahlen der dritten Hochrechnung. Ein höherer zweistelliger Millionenbetrag von diesen Steuermehreinnahmen dürfte nachhaltig sein.

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Das vom Grossen Rat genehmigte Budget sah für das Jahr 2022 einen Überschuss von 61 Millionen Franken vor. Bereits in der zweiten Hochrechnung Ende September zeichnete sich ein Überschuss in der Höhe von 221 Millionen Franken ab. Die dritte Hochrechnung mit den Zahlen von Ende November zeigt nun, dass sich die Prognose erneut verbessert. Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2022 mit einem Überschuss von 352 Millionen Franken.

Mehreinnahmen bei den Steuern
Im Vergleich zu der letzten Hochrechnung ist insbesondere bei den Steuereinnahmen eine Zunahme zu verzeichnen. Das ist einerseits auf höhere Unternehmensgewinne zurückzuführen. Andererseits zeichnet sich auch bei den natürlichen Personen ein deutliches Plus ab im Vergleich zur letzten Hochrechnung. Gegenüber dem Budget geht der Kanton von insgesamt 311 Millionen Franken Mehrerträgen bei den Steuern aus. Hinzu kommen unter anderem die bereits in den früheren Hochrechnungen kommunizierten Mehrerträge durch die höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (45 Millionen) und durch die Gewinnablieferungen von BKB und IWB (29 Millionen). Deutlich über Budget liegen auch die Erträge aus der Grundstücksgewinnsteuer.

Corona-Pandemie belastet Budget
Zu Verschlechterungen gegenüber dem Budget führen Kosten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Dazu gehören beispielsweise Mehr- und Zusatzkosten bei den Spitälern (34 Millionen) und die Unterstützung der Branchen Kultur sowie Gastronomie, Hotellerie und Tourismus (insgesamt 22 Millionen).

Verbesserte finanzielle Aussichten
Gemäss einer ersten Analyse ist ein Teil der Mehreinnahmen im Steuerbereich nachhaltig. Diese jährlich wiederkehrenden Mehreinnahmen bewegen sich in einem höheren zweistelligen Millionenbereich. Aufgrund dieser nachhaltigen Mehreinnahmen verbessern sich die finanziellen Aussichten des Kantons.

Hinweise:

Der Regierungsrat veröffentlicht seit 2020 jeweils die Hochrechnungen zum laufenden Jahr. Dadurch wird die Entwicklung vom Budget bis zum Rechnungsabschluss transparenter und verständlicher. Dies ist die dritte und letzte Hochrechnung des Jahres 2022. Der Jahresabschluss wird im Rahmen der Medienorientierung «Rechnung 2022» im März 2023 präsentiert.

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